Thema Parlamentswahlen ist in letzten Monaten ein sehr aktuelles und oft dikutiertes Thema, das uns alle betrifft und das Leben der allen Slowaken beeinflussen kann, deshalb habe ich mich damit bei meiner Projektarbeit beschäftigt.
Die Wahlen
Die Wahlen könnte man als Teilnahme an politischem Entscheidungsprozes und eines der wichtigsten verfassungsmäßigen Rechte des Bürgers bezeichnen. Wahlen sind ein fester Bestandteil eines demokratischen Rechtsstaates. Die Bürger können sich bei den Wahlen zu den wichtigsten sozio-ökonoischen Probleme äußern und entscheiden, ob der sozio-ökonomische Kurs des Landes auf dem richtigen Weg ist. Damit die Wahlen demokratisch sind, müssen sie einige Attribute haben-Sie müssen geheim, gleich und frei sein. Ich bin auch der Meinung, dass alle Bürger, die berechtigt sind, bei den Wahlen teilzunehmen, es auch nutzen sollten, sonst sollten sie sich zu der politischen Situation nicht äußern und gar nicht beschweren.
Das Wahlsystem in Slowakei
Es gibt 2 Grundtypen von Wahlsystemen,es sind die Mehrheitswahl und Verhältniswahl. Bei uns hat sich bei Parlamentswahlen das Verhältniswahl durgesetzt-jede Partei erhält so viele Mandate, wie dies ihrem prozentualen Anteil an den Wählerstimmen entspricht. Das ermöglicht die Existenz von vielen Parteien, deren politische Ideologie und Ziele sehr unterschiedlich sind, aber für den Preis, der relativen Unstabilität des politischen Systemes. Um in das höchste gesetzgebende Organ der Slowakischen Republik zu treten, müssen die Parteien mehr als 5% der Wählerstimmen erhalten. Die Ageordnete in National Rat der Slowakischen Republik (NR SR) werden für 4 Jahren gewählt.Wählen können alle Bürger die Volljährig (18) sind und ein Abgeordnete kann ein Bürger, der älter als 21 Jahre und Mitglied einer politischen Partei ist,s ein.
Laut des neusten Wahlgesetze werden die Wahlen an einem Tag stattfinden und es wird auch Menschen die, die slowakische Staatsbürgerschaft haben, aber im Ausland leben, der Wahlakt ermöglicht.
Die Parlamentswahlen 2006 Sind vorzeitige Parlamentswahlen, die am 16.Juni stattgefunden haben. Das, dass sie nicht im regulären Termin (16.September) stattgefunden haben, verursachte die Koalitionskrise über dem “Abkommen im Gewissenvorbehalt“. Die Koalition, die von SDKU-DS, SMK, ANO und KDH bestanden hat, wurde von KDH verlassen (diese Partei bemühte sich am meisten das Abkommen im Parlament durchzusetzen). Nach vielen Streitigkeiten hielten die Politiker die vorzeitigen Wahlen für die beste Lösung für die Slowakei. Sie waren bereits die vierten (1994, 1998, 2002, 2006) in der Ära der selbständigen SR.
Es wurden 21 Kandidatslisten auf dem Innenministerium abgegeben. Beteiligte Parteien:
1.ĽB (Links Block)
2.SOS (Partei der bürgerlichen Solidarität)
3.Misia 21-Nová kresťanská demokracia (Mission 21-Die neue christliche Demokratie)
4.SDĽ (Links demokratische Partei)
5.ZRS (Vereinigung der Arbeiter in der Slowakei)
6.KDH (Christlich-Demokratische Bewegung)
7.SNK-SV (Slowakische national Koalition-Slowakische Gegenseitigkeit)
8.ANO (Allianz des neuen Bürgers)
9.HZD (Bewegung für Demokratie)
10.SMK (Partei der ungarischen Koalition)
11.SF (Freie Forum)
12.OKS (Bürgerliche konservative Partei)
13.PS (Prosperität der Slowakei)
14.ĽS-HZDS (Volks Partei-Bewegung für die demokratische Slowakei)
15.ASV (Landwirtschaftliche Partei des Landes)
16.KSS (Komunistische Partei der Slowakei)
17.SĽS (Slowakische Volkspartei)
18.SDKU-DS (Slowakische demokratische und christliche Union-Demokratische Partei)
19.SMER-SD (Richtung-Sozial Demokratie)
20.SNS (Slowakische national Partei)
21.NADEJ (Hoffnung)Wahlkampagne
Die politische Parteien hatten nicht so viel Zeit für die Vorbereitungen, weil niemand damit gerechnet hat, dass die Wahlen im Juni stattfinden werden. Das Budget der Parteien für die Wahlkampagne war zu erstem Mal nicht beschränkt, also konnte es auch zu keinem Verstoß gegen Gesetz wegen des Geldes kommen. Viele Parteien haben einen Kredit von der Bank aufgenommen. Heutzutage sind die Medien zumwichtigsten Element der Wahlkampagne geworden und das haben die Politiker schon längst begriffen und können die Macht der Medien gut ausnutzen. Sie haben die Werbespots in öffentlichrechtlichen und privaten Sendern bezahlt. Man konnte sich tausende von Billboards mit lächenden Gesichter und Slogans überall ansehen. Es gab auch jede Menge Diskussionen im Fernsehen und Rundfunk, wo die Vertreter der Parteien ihre Ansichten, Meinungen, Lösungen und Visionen präsentiert haben.
Die traditionellen Meetings mit Bürgern darf man nicht vergessen, obwohl der persönliche Kontakt eine nicht mehr so wichtige Rolle spielt, wie in der Vergangenheit. Dies alles hat einen riesengroßen Einfluß auf das Wahlverhalten der Wähler, weil nur Wenige Zeit und Lust zum Studieren der Wahlprogrammender Parteien haben. Verlauf, Hauptthemen: Den Verlauf könnte man als sehr ruhig bezeichnen, weil es nur zu wenigen Skandalen und Streitigkeiten kam. Laut Experten waren diese Parlamentswahlen die ersten “standarden“ Wahlen, es ging nicht mehr um einen demokratischen Kurs und um die Integration in internationale Strukturen,wie es dem in 1998 war. Die Hauptthemen waren die Fortsetzung oder Abschaffung, bzw. Korekturen im Namen der sozialen Gerechtigkeit von der Mitte-Rechts-Regierung eingeführten Reformen (viele nach neoliberalem ökonomischem Modell). Man muss sich intensiv mit der Situation im Gesundheitswesen, Schulwesen (es gilt immer noch das alte Schulgesetz, Bedürfnis nach einem moderen Lehrplan, damit die Schüler aktuelle infos bekommen und eher kreatives Denken zu unterstützen, statt Büffeln nur rein theoretischen, oft unaktuellen und fürs Leben unwichtigen Erkentnissen) und der Privatisierung der letzten strategischen Unternehmen (Flughafen Bratislava und Košice, CARGO-Lasteisenbahnverkehr) beschäftigen.
